Der Vorschriftendienst Baden-Württemberg (VD-BW) im RICHARD BOORBERG VERLAG

1. 1. Die Inhalte des VD-BW
2. 2. Lizenzen/Preise/Produktkombinationen
3. 3. Datenschutz
4. 4. Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
5. 5. Technik
6. 6. Support

1. Die Inhalte des VD-BW

Der VD-BW Rechtsdienst

Der Rechtsdienst ist die Basis des VD-BW. Er umfasst alle Vorschriften, Verkündungsblätter und verschiedene Service-Angebote, welche er zu einer umfangreichen und professionellen Rechtsinformationsumgebung vereint.

Vorschriften

Auf Recht muss Verlass sein. Der VD-BW bietet einen Qualitätsstandard, der sich von anderen Angeboten im Internet unterscheidet. Durch eine hochspezialisierte Gesetzesredaktion werden alle in den Verkündungsblättern bekannt gemachten Änderungen in kontrollierten Verfahren fortlaufend und zeitnah in den Bestand eingearbeitet. Der Bereich Vorschriften bietet alle Vorschriften des Landesrechts (Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften) und die relevanten Inhalte des Bundesrechts in ihrer aktuell geltenden Fassung, aber auch Altfassungen sowie zukünftig geltende Fassungen. Diese können bequem über die Versionsanzeige in den Dokumentfunktionen aufgerufen werden.

• - Staats- und Verfassungsrecht
• - Verwaltung
• - Rechtspflege
• - Zivil- und Strafrecht
• - Verteidigung
• - Finanzwesen
• - Wirtschaftsrecht
• - Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
• - Post- und Fernmeldewesen, Verkehrswesen, Wasserstraßen
• - Internationale Übereinkünfte
• - Europarecht

Verkündungsblätter

Der Bereich Verkündungsblätter enthält die digitalen Gesetz- und Amtsblätter, in denen der Gesetzgeber neue und geänderte Vorschriften verkündet: das Bundesgesetzblatt (ab 1949), das Gesetzblatt für Baden-Württemberg (ab 1952), das Gemeinsame Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg, das Amtsblatt Kultus und Unterricht, das Amtsblatt Die Justiz, EUR-Lex Verkündungsblätter.

Der Newsletter „Vorschriften aktuell“ bietet Ihnen das Inhaltsverzeichnis des jeweils neuesten Verkündungsblattes am Einstellungstag per E-Mail automatisch übersandt und verlinkt.

• - Bundesgesetzblatt I
• - Bundesgesetzblatt II
• - Gesetzblatt des Landes Baden-Württemberg
• - Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg
• - Amtsblatt Die Justiz Baden-Württemberg
• - Amtsblatt Kultus und Unterricht Baden-Württemberg

Entscheidungen im VD-BW

In der Rechtsprechung der deutschen Gerichte schlägt sich die Auslegung der Vorschriften des Bundes- und Landesrechts nieder. Der VD-BW ermöglicht den Zugriff auf umfangreiche Bestände von Entscheidungen.

Die „Verfassungs- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungs- und Urteilssammlung BW“ (VENSA) enthält die Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg ab 1980 bis 31.12.2000 in Leitsätzen und ab 1.1.2001 die Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg, VG Freiburg, VG Stuttgart, VG Karlsruhe, VG Sigmaringen im Langtext. Außerdem die Entscheidungen des Staatsgerichthofs ab Mai 2003.

„Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte (EDEG)“ enthält rund 450.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte, darunter alle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts seit der ersten Entscheidung im September 1951 sowie des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften seit 1954.

Fachzeitschriften

Die seit Jahrzehnten bewährten Fachzeitschriften aus dem Richard Boorberg Verlag helfen Kommunalpraktikern, sich in der Flut neuer Vorschriften zurechtzufinden. Die Beiträge informieren präzise und verständlich über die Gesetzgebung des Landes Baden-Württemberg und des Bundes und behandeln die für die Verwaltungspraxis relevanten Urteile.

• - Die Fundstelle BW online
• - Die Gemeindekasse BW online
• - Die Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg online

Kommentare

Gemeindeordnung/Gemeindehaushaltsverordnung Baden-Württemberg

Der umfassende und fundierte Kommentar zur Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und zur Gemeindehaushaltsverordnung ist speziell auf die in der kommunalen Praxis relevanten Rechtsfragen zugeschnitten. Verlinkte Entscheidungen und Vorschriften runden das Angebot ab.

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) und Ausführungsverordnung LBO

Dieser umfangreiche Kommentar zur Landesbauordnung für Baden-Württemberg und zur Ausführungsverordnung erläutert praxisnah und verständlich die einzelnen Vorschriften und widmet sich den verfahrensrechtlichen Zusammenhängen. Verlinkte Entscheidungen und Vorschriften runden das Angebot ab.

Baugesetzbuch (BauGB)/Baunutzungsverordnung (BauNVO) Kommentar

Der ausführliche Kommentar bietet praxisorientierte Erläuterungen zum gesamten Bauplanungsrecht (BauGB und BauNVO). Das Autorenteam setzt in gewohnter Weise die Schwerpunkte auch im Hinblick auf die juristischen Staatsprüfungen. Verlinkte Entscheidungen und Vorschriften runden das Angebot ab.

2. Lizenzen/Preise/Produktkombinationen

Einzel-/Simultanlizenzpreise:

VD-BW-Produkte	Einzellizenz	je weitere Simultanlizenz
VD-BW Rechtsdienst	310,00	203,00
VENSA: Verfassungs- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungssammlung Baden-Württemberg*	33,00	17,00
EDEG: Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte*	187,00	94,00
Zeitschriften-Produkte	Einzellizenz	Gesamtpreis Simultanlizenz
Die Fundstelle BW online*	284,00	414,00
Die Gemeindekasse BW online*	176,00	307,00
Verwaltungsblätter BW online*	309,00	437,00
Kommentar-Produkte
BauGB/BauNVO*	109,00	238,00
LBO-BW*	109,00	238,00
GemO BW*	109,00	238,00

*Kombinationsprodukte; können nur in Verbindung mit VD-BW Rechtsdienst gebucht werden

Alle Preise in Euro pro Jahr (inkl. MWSt.)

Einzellizenz:

Bei der Einzellizenz kann ein Benutzerkonto von einer oder mehreren Personen (allerdings nicht gleichzeitig) genutzt werden. In diesem Konto besteht die Möglichkeit, unter Mein VD-BW eigene Notizen, Lesezeichen und Sammelordner anzulegen.

Simultanlizenz (Mehrplatzlizenz):

Beim Simultanzugang können entweder mehrere Personen mit demselben Benutzerkonto auf den Dienst zugreifen (z.B. eine Abteilung). Damit ist es möglich, die Notizfunktion gemeinsam zu nutzen. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit, personalisierte Unterkonten einzurichten, welche den Dienst zeitgleich nutzen können und über die Funktion der eigenen Notizen verfügen.

Pauschallizenz für Kommunen:

Gestaffelt nach Einwohnerzahl (EW) der Gemeinde. Bei der Pauschallizenz können alle Mitarbeiter gleichzeitig auf VD-BW zugreifen.

VD-BW-Produkte	1 bis 5.000 EW	5.001 bis 10.000 EW	10.001 bis 20.000 EW	20.001 bis 50.000 EW	50.001 bis 100.000 EW	über 100.000 EW
VD-BW Rechtsdienst	473,00	900,00	1.388,00	2.200,00	3.182,00	Individualvereinbarung
VENSA*	52,00	99,00	156,00	255,00	364,00	Individualvereinbarung
EDEG*	229,00	432,00	666,00	1.053,00	1.520,00	Individualvereinbarung

*Kombinationsprodukte; können nur in Verbindung mit VD-BW Rechtsdienst gebucht werden

Alle Preise in Euro pro Jahr (inkl. MWSt.)

3. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung finden Sie im Reiter "Datenschutz"

4. Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen vom Vorschriftendienst Baden-Württemberg (VD-BW) im RICHARD BOORBERG VERLAG

§ 1 Allgemeine Beschreibung, Geltungsbereich

(1) Der Vorschriftendienst Baden-Württemberg im RICHARD BOORBERG VERLAG (nachfolgend VD-BW genannt), Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart, bietet in verschiedenen Diensten einen Online-Zugriff auf Rechtsvorschriften, Verkündungsblätter und Gerichtsentscheidungen (Inhalte), Zeitschrifteninhalte und Kommentare.

(2) VD-BW behält sich das Recht vor, die Dienste zu modifizieren und zu verbessern. Insbesondere kann VD-BW kostenlose Dienste jederzeit ändern, wegfallen lassen oder in kostenpflichtige Angebote umwandeln.

(3) Eine Beschreibung der einzelnen Dienste, der Inhalte sowie der geltenden Tarife für Einzel- und Simultanlizenzen findet sich in der jeweils gültigen Preisliste.

(4) Für den Zugang zu den Inhalten gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

§ 2 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

RICHARD BOORBERG VERLAG GmbH & Co KG
Scharrstraße 2
70563 Stuttgart
Telefax: +49 (0)711/73 85-100
E-Mail: mail@boorberg.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Muster Widerrufsformular

§ 3 Zugang zur Datenbank

(1) Zur Nutzung der Inhalte ist die Registrierung erforderlich. Insoweit versichern Sie, dass die von Ihnen im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass Sie, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich unter www.vd-bw-neu.de / in der Rubrik „Benutzerinfos“ vornehmen.

(2) Der Zugang ist passwortgeschützt, wobei das Passwort ebenso wie die Kennung von Ihnen bei der Anmeldung selbst vergeben wird. Nach der Anmeldung haben Sie sofort Zugang. Sie erhalten umgehend eine Anmeldebestätigung per E-Mail mit den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und der Zugangskennung. Sollte diese E-Mail nicht innerhalb von zwei Stunden ankommen, so sind Sie verpflichtet, die angegebene E-Mail-Adresse auf Richtigkeit zu überprüfen. Bei unzustellbaren E-Mails wird der Zugang nach 24 Stunden wieder gesperrt.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Sie haben das Recht, gemäß dem Leistungsumfang des von Ihnen gewählten Dienstes in der Datenbank zu recherchieren. Jede angezeigte Seite kann ausgedruckt werden. Die Text- und Bildteile der Vorschriften können kopiert und in andere Dokumente eingefügt werden.

(2) Die Recherche-Ergebnisse sind nur für den eigenen Gebrauch bestimmt. Eine weitere, insbesondere gewerbliche, Nutzung, beispielsweise durch Weitergabe der Recherche-Ergebnisse an Dritte, ist untersagt; eine derartige Informationsvermittlung ist nur nach gesonderter Vereinbarung gestattet. Eine über die Herstellung nur einzelner Vervielfältigungsstücke hinausgehende Nutzung bedarf der schriftlichen Genehmigung durch VD-BW. Dies gilt insbesondere für das Vertreiben oder Veröffentlichen der Inhalte von VD-BW sowie das Einstellen der Inhalte in eine Datenbank. Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten ist insbesondere nicht zum Aufbau oder dem Ausbau einer gewerblich genutzten Datenbank gestattet.

(3) Sie sind gegenüber VD-BW verpflichtet, die von Ihnen abgerufenen Dokumente nicht durch Eingriffe in die einzelnen Dokumente, wie zum Beispiel durch deren Kürzung, Umformung oder Umgestaltung, in ihrer Integrität als Werk zu verletzen.

§ 5 Urheberrechte

Im Übrigen bleiben alle Urheberrechte vorbehalten.

§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers; Folgen unberechtigter Nutzung und Verwendung

(1) Sie sind verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeiten auf das Angebot von VD-BW nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Die Zugangsdaten sowie Kennung und Passwort sind geheim zu halten. Sofern die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist unverzüglich die Änderung zu veranlassen.

(2) VD-BW haftet nicht für Schäden aus einer unberechtigten bzw. missbräuchlichen Verwendung Ihres Kennworts sowie Ihres Passwortes. Dies gilt für alle Lizenzvarianten entsprechend.

(3) Ergeben sich für VD-BW Anhaltspunkte für eine erheblich über der üblichen Nutzung liegende oder widerrechtliche Inanspruchnahme der Inhalte, so ist VD-BW berechtigt, die Nutzung zu überprüfen und den Zugang zu den Inhalten gegebenenfalls zu sperren.

(4) Zum Zwecke der Überprüfung der bestimmungsgemäßen Benutzung und der entsprechend vorgenommenen und vorzunehmenden Abrechnung ist VD-BW gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, berechtigt, die Logdateien auszuwerten.

§ 7 Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtigen Diensten

(1) Die Nutzung ist sofort nach Anmeldung möglich. Bezugszeitraum ist das Kalenderjahr. Bei einem Nutzungsbeginn während des laufenden Kalenderjahres wird das Entgelt ab dem nächsten Monatsbeginn für die verbliebenen Kalendermonate anteilig berechnet.

(2) Die Kündigung ist (für beide Seiten) schriftlich jeweils bis 30.11. zum Ende des Kalenderjahres möglich.

(3) Sofern Preise als Inklusivpreise (einschl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) ausgewiesen sind, enthalten sie die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Im Falle von Änderungen des Mehrwertsteuersatzes ist die RICHARD BOORBERG VERLAG GmbH & Co KG zu einer entsprechenden Anpassung des Preises berechtigt, ohne dass dem Kunden aus dieser Preisanpassung ein Sonderkündigungsrecht erwächst.

§ 8 Zahlungen und Fälligkeit bei kostenpflichtigen Diensten

(1) Der Zahlungseingang bei der RICHARD BOORBERG VERLAG GmbH & Co KG muss innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Falls das Zahlungsziel überschritten wird, erfolgt die Stilllegung des Zugangs bis zum Eingang der Zahlung.

(2) Bei Erteilung einer Lastschrifteinzugsermächtigung gewährt VD-BW 3% Skonto auf den Rechnungsbetrag. Dazu muss uns Ihre Lastschrifteinzugsermächtigung innerhalb einer Woche nach Ihrer Anmeldung schriftlich und rechtsgültig unterschrieben vorliegen. Der Skontoabzug wird nach unserer Rechnungsstellung erst für die Folgerechnung wirksam, dazu kann im unteren Teil der Rechnung die Bankverbindung eingetragen und das Formular rechtsgültig unterzeichnet an die angegebene Faxnummer geschickt werden. Bei Zahlungen aus dem Ausland gehen die Überweisungskosten zu Ihren Lasten.

(3) Der Skontoabzug gilt nicht beim Bezug von Pauschallizenzen und Lizenzanmeldungen im Zusammenhang mit Rahmen- oder Sonderverträgen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Obwohl VD-BW keinen Grund zu der Annahme hat, dass die angebotenen Inhalte Fehler aufweisen, kann VD-BW keinerlei Gewährleistung bezüglich der Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernehmen. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die abgerufenen Informationen für bestimmte Zwecke geeignet sind.

(2) VD-BW haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Sach- und Vermögensschäden nur, wenn die VD-BW oder seine Erfüllungsgehilfen durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) verursacht haben. Im Falle fahrlässiger Pflichtverletzung durch VD-BW oder seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung für Sach- und Vermögensschäden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz für zugesicherte Eigenschaften und Garantien bleibt hiervon unberührt. Für zurechenbare Schäden aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet VD-BW unbeschränkt.

(3) Das Online-Angebot von VD-BW ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Gleichwohl kann VD-BW aus technischen Gründen keine Gewähr dafür übernehmen, dass das Angebot zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt VD-BW daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder eines etwaigen Ausfalls des Online-Angebots. Die Server von VD-BW werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Soweit Daten an VD-BW - gleich in welcher Form - übermittelt werden, wird Ihnen empfohlen, Sicherheitskopien zu fertigen. Eine Haftung von VD-BW für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste ist ausgeschlossen.

(4) VD-BW behält sich vor, die vorliegenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden Ihnen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen kann im Internet abgerufen werden. Wird den Änderungen nicht binnen eines Monats ab Zustellung widersprochen, so gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ihren Ungunsten, so können Sie das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist kündigen.

Stuttgart, den 15.11.2018

5. Technik

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6. Support

Ob zu Preisen, Rechnung, Inhalt oder Technik – unter vd-bw-neu@boorberg.de bieten wir Ihnen die Möglichkeit, zu allen Bereichen von VD-BW Fragen zu stellen und Unterstützung anzufordern. Gerne können Sie sich auch telefonisch unter 0711/7385-271 melden.