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§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen (1)
§ 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit (1)
§ 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft (1)
§ 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen (1)
§ 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben (1)
§ 5 a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit (1)
§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge (1)
§ 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen (1)
§ 8 Wert des Vermögens (1)
§ 9 Übergangsvorschrift (1)
§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1)
UnbilligkeitsV (9)
ESGV (5)
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Bürgergeld-V
Bürgergeld-V | Inhaltsübersicht
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.2.2023 (Änderung vom 13.2.2023)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Vorspann § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen § 2 Berechnu...
Bürgergeld-V | § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 13.2.2023)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen (1) Außer dem in § 12 Absatz 1...
Bürgergeld-V | § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 13.2.2023)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen (1) Außer den in...
Bürgergeld-V | § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.2.2021 (Änderung vom 16.3.2021)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb o...
Bürgergeld-V | § 5 a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.8.2019 (Änderung vom 29.4.2019)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 5 a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit Bei der Prüfung der...
Bürgergeld-V | § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.8.2016 (Änderung vom 26.7.2016)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge (1) Als Pausch...
Bürgergeld-V | § 9 Übergangsvorschrift
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.8.2016 (Änderung vom 26.7.2016)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 9 Übergangsvorschrift § 6 Absatz 1 Nummer 3 und 4 in der ab dem 1. Aug...
Bürgergeld-V | § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.8.2016 (Änderung vom 26.7.2016)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit (1) Bei der...
Bürgergeld-V | § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2011 (Änderung vom 21.6.2011)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen 1Für die Berechnung de...
Bürgergeld-V | § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben 1Ausgaben sind höchstens bis zur H...
Bürgergeld-V | § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 1Diese Verordnung tritt am 1. Janua...
Bürgergeld-V | § 8 Wert des Vermögens
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V § 8 Wert des Vermögens Das Vermögen ist ohne Rücksicht auf steuerrechtli...
Bürgergeld-V | Vorspann
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-V)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld Bürgergeld-V Auf Grund des § 13 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung ...
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Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld
(Bürgergeld-Verordnung - Bürgergeld-V)
vom
17.
Dezember
2007
(
BGBl.
I
S. 2942
)
, letzte Änderung vom
13.
Februar
2023
(
BGBl.
I
Nr. 38
)
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